Jedes 6. Kind in Deutschland ist nach Zahlen der UNICEF von Armut betroffen. Um das zu ändern, hat ein Bündnis aus mehreren deutschen Sozialverbänden jetzt eine Grundsicherung für Kinder gefordert. Nach diesem Modell soll jedes Kind bis zum 27. Lebensjahr unabhängig vom Einkommen der Eltern 500 Euro im Monat erhalten.
Der Betrag setzt sich zusammen aus den rund 320 Euro, die zur Existenzsicherung nötig sind, und 180 Euro, die für Betreuung und Ausbildung anfallen. Die Grundsicherung solle an alle ausgezahlt werden und der Einkommenssteuer unterliegen.
Aktuell profitieren die Kinder wohlhabender Eltern vom Kinderfreibetrag, der maximal 240 Euro im Monat beträgt. Weniger gut verdienende Eltern bekommen aber nur 164 Euro Kindergeld, oder, wenn sie Sozialgeld beziehen, 211 Euro im Monat. Diese Ungerechtigkeit soll die Grundsicherung ausmerzen.
Die Kindergrundsicherung soll 100 Milliarden Euro im Jahr kosten. Der größte Teil des Geldes würde dabei aus dem Wegfall der bisherigen Leistungen fallen, die durch die Grundsicherung ersetzt werden sollen: Kindergeld, Kinderzuschlag, Hartz IV bzw. Sozialgeld und BAföG gehören. Auch das Ehegattensplitting soll nach diesem Modell wegfallen.
Wichtig sei vor allem, dass die von Armut bedrohten Kinder nicht nur finanziell unterstützt würden, sondern aus dem “stigmatisierenden Bezug insbesondere von Hartz-IV-Leistungen” herausgeholt würden, so das Bündnis in seiner Pressemitteilung.
Das Bundesfamilienministerium, dem das Bündnis Kindergrundsicherung diesen Plan vorgelegt hat, hält den Vorschlag für nicht fundiert genug.
Was der Vorschlag nicht beachtet, ist die Lage der vielen Kinder, die in die “Grauzone” zwischen Armut und Gutverdiener fallen – also die, bei denen die Einkommenssteuer einen Teil der Grundsicherung beansprucht, deren Eltern aber nicht gut genug verdienen, um den Unterschied auszugleichen.
Wir vermuten, dass das nicht wenige sein werden. Das ist unserer Meinung nach der wirkliche Schwachpunkt des Modells, das natürlich im Ansatz durchaus gut gemeint ist.





